Allgemeine Geschäftsbedingungen der Comatic AG

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten als Grundlage aller Vereinbarungen sowie jedes Geschäftsverkehrs zwischen der Comatic AG (nachfolgend Comatic) und den Nutzern ihrer Software und Leistungen (nachfolgend Kunden).

2. Vertragsschluss

2.1 Individuelle Offerten
Allfällige individuellen Offerten der Comatic sind zeitlich befristet. Die Befristung ergibt sich aus den besonderen Angaben auf der individuellen Offerte.

Die Angaben auf der Website von Comatic stellen keine rechtsverbindlichen Offerten dar.

2.2. Bestellung des Kunden
Der Kunde kann gestützt auf eine individuelle Offerte oder gestützt auf die Angaben auf der Website der Comatic die von ihm gewünschten Leistungen bei der Comatic bestellen.

Die Comatic nimmt Bestellungen auf den üblichen Kommunikationskanälen entgegen, namentlich per Telefon, per E-Mail und per Briefpost

2.3 Zustandekommen des Vertrags
Zwischen der Comatic und dem Kunden kommt ein Vertrag zustande, wenn die Comatic gegenüber dem Kunden die Bestellung bestätigt (nachfolgend Vertragsbestätigung).

Die Comatic geht davon aus, dass der Kunde bereits mit der individuellen Offerte oder mit der Konsultation der Website von Comatic von den vorliegenden AGB Kenntnis erhalten hat. Zusätzlich wird die Geltung der vorliegenden AGB für den Vertrag zwischen der Comatic und dem Kunden in der Vertragsbestätigung ausdrücklich angezeigt.

Soweit der Kunde nicht spätestens innert 5 Tagen schriftlich Widerspruch gegen die Vertragsbestätigung erhebt oder soweit der Kunde vor dem Ablauf der Frist von 5 Tagen die Leistungen der Comatic ohne schriftlichen Vorbehalt nutzt, gilt der Inhalt der Vertragsbestätigung einschliesslich der vorliegenden AGB als vom Kunden genehmigt.

3. Leistungen der Comatic

3.1 Im Allgemeinen
Für Umfang, Dauer und Ausführung der Leistungen ist die Vertragsbestätigung massgebend.

Leistungen, die darin nicht enthalten sind, werden separat nach den üblichen Ansätzen verrechnet. Insbesondere wird sämtlicher Support separat verrechnet.

Der Comatic steht das Urheberrecht bezüglich ihrer Offerten, Konzepte, Software und Softwarelösungen zu. Sie werden durch sämtliche in der Schweiz urheberrechtlich relevanten Gesetze geschützt.

Die Comatic unterscheidet grundsätzlich zwischen den Lösungen «Cloud/Web (mieten)» und «Local (kaufen)». Bei beiden Lösungen erwirbt der Kunde das Recht, die Software bzw. die Leistungen von Comatic im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen zu nutzen. Der Kunde ist jedoch nicht berechtigt, Kopien der Software an Dritte weiterzugeben, zu verkaufen oder weiterzuentwickeln. Es ist ihm zudem untersagt, von den übrigen urheberrechtlich geschützten Werken der Comatic Kopien anzufertigen, diese in anderer Weise zu vervielfältigen oder zur Selbstherstellung zu nutzen, resp. weiterzuentwickeln.

Die Rechte des Kunden sind ohne ausdrückliche Zustimmung der Comatic nicht übertragbar.

Bei begründetem Verdacht hinsichtlich eines Missbrauchs durch den Kunden ist die Comatic berechtigt, den Zugriff des Kunden ohne Einhaltung von Fristen und Formalitäten zu sperren. Die Haftpflicht des Kunden ist ausdrücklich vorbehalten. Als Missbrauch gilt beispielsweise:

- Verbreiten von Viren und/oder Malware, auch ohne Verschulden des Kunden
- Abspeichern von Inhalten, deren Bereitstellung, Veröffentlichung und/oder Nutzung gegen geltendes Recht verstösst
- Versuche, auf fremde Daten zuzugreifen und/oder fremde Daten zu löschen
- Verletzung des Urheberrechts der Comatic, insbesondere durch nicht zulässigen Nutzung der Software der Comatic

3.2 Cloud (mieten)
Der Kunde erwirbt mit der Lösung «Cloud (mieten)» das zeitlich befristete Recht, die Software der Comatic über eine Cloud oder über einen Webbrowser im vereinbarten Umfang zu nutzen und Daten im vereinbarten Umfang abzuspeichern (nachfolgend Abonnement). Der Zugriff ist abhängig vom Internetzugang des Kunden. Allfällige Betriebsunterbrüche seitens der Comatic werden frühzeitig mitgeteilt. Die Verfügbarkeit des Zugriffs beträgt 99.5% im Jahresdurchschnitt.

Die Comatic ihrerseits ist verpflichtet, von der Software Updates zu machen und die Daten mit einer Backup-Lösung zu sichern. Es werden während 3 Tage stündliche Backups erstellt und während 30 Tage tägliche Backups. Die Software der Comatic, die Daten und die Backups werden auf externen Servern mit Standort Schweiz von Fremddienstleistern gehostet. Die Daten und die Backups werden dem Kunden während des Vertragsverhältnisses auf Verlangen zur Verfügung gestellt.

Die Verfügbarkeit der Daten und der Backups wird wie folgt gewährleistet:
Die Comatic haftet gegenüber dem Kunden nur insoweit, als im Falle eines Schadens durch Brand, Unwetter, höhere Gewalt oder sonstige Betriebs- und Verkehrsstörungen durch Streik, Behinderung durch behördliche Anordnungen usw. die Comatic selbst Ansprüche gegen den Fremddienstleister hat. Die Comatic ist berechtigt, allfällige Schadenersatzansprüche gegenüber dem Fremddienstleister mit befreiender Wirkung für Comatic an den Kunden abzutreten. Eine darüber hinausgehende Haftung der Comatic wird ausgeschlossen.

Das Abonnement läuft unbefristet und hat keine Mindestvertragslaufzeit, kann jedoch mittels ausdrücklicher Erklärung schriftlich unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen auf das Ende eines Monats gekündigt werden. Nach Beendigung der vertraglichen Zusammenarbeit hat der Kunde der Comatic zu bestätigen, dass er die Daten nicht mehr benötigt. Danach, jedoch spätestens 1 Monat nach Beendigung der Zusammenarbeit, wird die Comatic sämtliche Daten des Kunden auf den Servern löschen. Auf Verlangen werden ausgehändigte oder auf den Servern abgespeicherte Daten und Unterlagen, sofern keine offenen Forderungen seitens der Comatic bestehen, nach Beendigung der Zusammenarbeit zurückgegeben. Der Kunde hat nach Beendigung der Zusammenarbeit keinen Anspruch auf die zur Verwendung/Nutzung der Daten geeignete Software.

Die Comatic ermöglicht und erleichtert dem Kunden die Zusammenarbeit mit seinem Treuhänder, wobei Vertragspartei der Comatic der Kunde ist und der Treuhänder des Kunden als dessen Stellvertreter gegenüber der Comatic auftritt (nachfolgend Treuhändermodell). Für das Treuhändermodell schliesst der Kunde über seinen Treuhänder das Abonnement bei der Comatic ab. Die Comatic verknüpft den Zugang des Kunden mit demjenigen des Treuhänders, damit Kunde und Treuhänder effizient zusammenarbeiten können. Sämtliche Daten des Kunden werden von allfälligen weiteren Daten des Treuhänders separat gespeichert und stehen alleine dem Kunden zu. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, den Treuhänder vom Zugang des Kunden auszuschliessen. Die Abrechnung mit dem Kunden über allfällige Kick-backs der Comatic ist Sache des Treuhänders. Mitteilungen im Zusammenhang mit dem Treuhändermodell erfolgen in Textform.

Die Comatic behandelt sämtliche Daten auf den Servern vertraulich und gibt diese an Dritte (Treuhändermodell ausgenommen) nicht ohne schriftliche Zustimmung des Kunden weiter oder verwertet oder verwendet sie. Auf Wunsch des Kunden kann eine separate Vertraulichkeitsvereinbarung unterzeichnet werden.

3.3 Local (kaufen)
Der Kunde erwirbt mit der Lösung «Local (kaufen)» das zeitlich unbefristete Recht, die Software von Comatic im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen auf seinen lokalen Geräten zu nutzen. Software-Updates sind im Preis gemäss der Vertragsbestätigung grundsätzlich nicht enthalten und werden separat verrechnet

Der Kunde erwirbt darüber hinaus keine Rechte an der Software von Comatic und es liegt im rechtlichen Sinne ausdrücklich kein Kaufvertrag vor: Die Software wird lizenziert, nicht verkauft. Der Kunde ist berechtigt, pro Lizenz eine Kopie auf einem Computer zu installieren und diese zu nutzen und zu verwenden. Er darf Kopien zur Datensicherung erstellen.

Die Haftung der Comatic für Betriebsstillstand, Datenverlust, Datenverfälschung und Folgeschäden ist ausdrücklich ausgeschlossen.

4. Gewährleistung und Haftungsausschluss

4.1 Gewährleistung
Zur Wahrung der Mängelrechte hat der Kunde die Software und die Updates unmittelbar nach Erhalt des Zugriffes zu prüfen und allfällige Mängel schriftlich und in nachvollziehbarer Form umgehend zu rügen.

Ein Mangel liegt vor, wenn die Software die in der Vertragsbestätigung angegebene Funktionen nicht erfüllt, falsche Ergebnisse liefert oder in anderer Weise nicht funktionsgerecht arbeitet, so dass die Nutzung der Software unmöglich oder unzumutbar ist.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 14 Tage und beginnt mit Erhalt, resp. Zugriff.

Bei Gewährleistungsansprüchen jeder Art ist die Comatic berechtigt, innert angemessener Frist Programmfehler zu beheben oder Umgehungslösungen anzubieten. Der Kunde ist nur dann zum Rücktritt und/oder Schadenersatz berechtigt, wenn die Comatic nicht innert angemessener Frist eine akzeptierbare Lösung zur Verfügung stellt.

4.2 Haftungsausschluss
Im Rahmen des gesetzlich Möglichen wird jegliche Haftung seitens der Comatic und ihrer Hilfspersonen für unmittelbaren oder mittelbaren Schaden wegbedungen, soweit dem Kunden eine Haftung nicht ausdrücklich zugesichert wird.

5. Kosten

5.1 Preise
Massgebend sind die in der Vertragsbestätigung aufgeführten Preise.

Preise für Produkte jeglicher Art schliessen keinerlei Dienstleistungen, Spesen, Support, Kurse usw. ein. Diese werden separat verrechnet.

5.2 Zahlungsbedingungen
Die Zahlung hat innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zu erfolgen. Mit Ablauf der Zahlungsfrist tritt ohne Mahnung automatisch der Verzug ein. Der Verzugszins beträgt 7 %.

Die Comatic ist jederzeit berechtigt, für zukünftige Leistungen Vorauszahlung zu verlangen. Erfährt die Comatic nach Vertragsbestätigung von Umständen, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden als zweifelhaft erscheinen lassen, so ist sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

Zahlungsverzug des Kunden berechtigt die Comatic, jede weitere Leistungs- und Supportpflicht hinfällig werden zu lassen. Ein Verrechnungsrecht des Kunden ist bei allen Leistungen ausgeschlossen. Bei Annahmeverzug des Kunden wird der Gesamt- bzw. Restpreis sofort fällig.

6. Datenschutz

6.1 Einwilligung des Kunden
Mit der Bestellung sowie mit dem Vertragsschluss erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass seine Daten zum Zweck rationeller Abwicklung elektronisch gespeichert und im zur erforderlichen Umfang bearbeitet werden.

6.2. Vertraulichkeit
Die Comatic und der Kunde verpflichten sich gegenseitig zur Geheimhaltung aller Wahrnehmungen und Unterlagen, die zur geschäftlichen Geheimsphäre gehören. Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die nachweislich öffentlich bekannt sind oder ohne Dazutun des Informationsempfängers öffentlich bekannt werden. Offerten, Konzepte und Softwarelösungen der Comatic sind vertraulicher Natur und dürfen nur jenen Personen zur Einsicht überlassen werden, welche für die Bearbeitung zuständig sind. Die Verpflichtung zur Geheimhaltung besteht nach Beendigung des Vertragsverhältnisses weiter.

7. Schlussbestimmungen

7.1 Geltung
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB oder des Vertrags bleiben die restlichen Bestimmungen gültig. Für die unwirksame Bestimmung gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht und diesem möglichst nahe kommt.

7.1 Abweichende Bestimmungen
Widersprechen die AGB den Bestimmungen der Vertragsbestätigung, gehen die Bestimmungen der Vertragsbestätigung vor.

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind unverbindlich, ausser die Comatic hat die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ausdrücklich schriftlich und mit Unterschrift anerkannt.

7.3 Einseitige Vertragsänderungen durch die Comatic
Die Comatic ist berechtigt, die AGB jederzeit zu ändern.

Die Comatic ist überdies berechtigt, die in der Vertragsbestätigung angeführten Preise und Leistungen der Lösung Cloud/Web (mieten) per nächstem ordentlichen Kündigungstermin zu ändern.

Will der Kunde den Vertrag nicht zu den geänderten Bedingungen fortführen, ist er innert Frist von 14 Tagen per Inkrafttreten der Änderung zur ausserordentlichen Kündigung berechtigt (vgl. Ziff. 3.2 vorstehend).

7.3 Anwendbares Recht/Gerichtsstand
Auf das Rechtsverhältnis zwischen der Comatic und dem Kunden ist ausschliesslich Schweizerisches Recht anwendbar. Der Gerichtsstand befindet sich am Sitz der Comatic.